Die eigentlich unwichtige K-Frage – endlich entschieden

Die eigentlich unwichtige K-Frage – endlich entschieden
Stand: 20. April 2021

Laschet, Baerbock, Scholz, das sind die drei Kanzlerkandidaten bzw. Kanzlerkandidatin, die für ihre Parteien ins Rennen gehen. Während die Auswahl bei den Grünen und der SPD geräuschlos erfolgte, gab es in der CDU/CSU ein langes Tauziehen zwischen Herrn Söder und Herrn Laschet. Die Unionsparteien gaben dabei leider keine sehr harmonische Bild ab und es wird nun eine große Aufgabe für Herrn Laschet sein, die Gräben innerhalb der Parteien wieder zu schließen und schnell ein geschlossenes Bild zu präsentieren. Jedoch sollte man von der K-Frage und der Beantwortung nicht vorschnell auf den Ausgang der Bundestagswahl im September schließen. Zu viele Herausforderungen und Stolpersteine wird es auf den Weg bis zu Wahl noch geben.

Die Meinungsumfragen deuten bislang relativ stabil auf einen sehr knappen Ausgang der kommenden Bundestagswahl hin. Damit setzen sich die Trends, die man in Deutschland – aber auch in anderen Ländern – schon längere Zeit beobachten kann, fort. Die großen Volksparteien verlieren an Zustimmung und damit werden die Regierungskoalitionen größer. Mit dieser Entwicklung drängen die Parteien schon seit Jahren immer stärker in die politische Mitte und Wahlprogramme werden immer ähnlicher. Was hierbei Ursache und Folge ist, lässt sich nicht genau sagen, aber beide Entwicklungen bedingen einander. Die nächste Regierungskoalition kann somit aus drei Parteien bestehen, insbesondere wenn die SPD mitregieren sollte. Schwarz-Grün wäre aus jetziger Sicht ebenfalls eine Möglichkeit, ausgeschlossenen scheint nur eine große Koalition zu sein.

Die eigentliche Frage ist aber: Was ist gut für Deutschland?
Deutschland ist für mich ein Land der Unternehmer. In den Phasen, in denen sich die Regierung weitestgehend auf seine ordnungspolitische Rolle beschränkt hat, war die wirtschaftliche Entwicklung gut. Für die kommende Regierung stehen aber gänzlich neue Herausforderungen an. Es geht hierbei um ein friktionsfreies zurückziehen des Staats aus der Wirtschaft; nach den Jahren der Corona-Pandemie. Gleichzeitig muss Deutschland, als starke Exportnation, in den sich immer deutlicher abzeichneten Wettbewerb zwischen USA und China seine Rolle und Position finden. Zudem müssen die Weichen für die demografischen Herausforderungen in den Arbeitswelten und Sozialsysteme richtig gestellt werden. Dies alles sind natürlich dicke Bretter, die gebohrt werden müssen, aber die Voraussetzungen für die nächste Regierung sind eigentlich gut. Man muss die Probleme nur zielorientiert angehen. Dabei kommt dem zukünftigen Kanzler natürlich eine wichtige Rolle zu, aber nicht die all entscheidende.

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