Das Coronavirus ist da und ist gefährlich. Das zurzeit notwendige staatliche Handeln fördert den Trend sich immer mehr auf den Staat zu verlassen. In den kommenden Jahren brauchen wir in Deutschland aber wieder eine stärkere Eigenverantwortung, mehr Gründer und weniger Staat.
In Deutschland gilt nun das neue Infektionsschutzgesetz. Neben den Forderungen der Mediziner folgen Bund und Länder auch dem gesellschaftlichen Mainstream. In Deutschland gibt es nach aktuellen Umfragen, eine Mehrheit, die stärkere Einschränkungen befürworten, um die Infektionsdynamik zu verringern.
Bei der hohen Anzahl der täglichen Neuinfektionen und der damit verbunden hohen Sterblichkeit ist staatliches Handeln sicherlich notwendig. Aber bis zu welchen Grad hängt auch von der Selbstdisziplin der Bürger ab. In Deutschland scheint generell die Bereitschaft die Selbstverantwortung in die Hände der Regierung abzugeben zuzunehmen. In unseren Nachbarländern Frankreich, Niederlande und Österreich wird dagegen eine immer intensivere Diskussion darüber geführt, ob die Vorteile möglicher Einschränkungen den potentiellen gesellschaftlichen Schaden tatsächlich überwiegen.
Die Tendenz, dass man sich immer stärker auf den Staat verlässt, gab es bereits vor der Coronapandemie. Mit Corona scheint sich dieser Trend nochmal verstärkt zu haben. Für eine positive Entwicklung des Wachstumspotentials in Deutschland sind dies keine guten Voraussetzungen. In den kommenden Jahren sollte sich der Staat wieder aus dem Wirtschaftsleben zurückziehen und die Eigenverantwortung der Menschen stärken. Kurz gesagt, die Staatsquote sollte fallen. Gleichzeitig gilt es die Investitionsanreize zu steigern und Gründer müssten unterstützt werden. Diese wirtschaftsstrukturellen Anpassungen sind notwendig, damit Deutschland ein Land der Technologie und Innovation bleibt und sogar noch besser wird. Für die kommende Bundesregierung wird es aber zunächst notwendig sein, die Menschen in Deutschland von diesem Kurs zu überzeugen. Wenn dies nicht gelingt, dürfe Deutschland mittelfristig an Attraktivität und wirtschaftlicher Dynamik verlieren. Was die Sozialsysteme weiter unter Druck bringt und damit die Steuerquote ansteigen lässt.
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Stefan Bielmeier
