Demokratie – mit den Problemen steigt die Bedeutung

Liebe freunde,

im aktuellen Newsletter möchte ich das Thema Demokratie beleuchten. Natürlich bin ich kein Politologe, aber für mich ist Demokratie ein Garant für eine stabile Wirtschaft und Wohlstand. Zudem möchte ich eigentlich in keiner anderen Staatsform leben.

Aber warum gerade jetzt dieses Thema? Die Notwendigkeit für demokratische Entscheidungsprozesse gewinnt an Bedeutung und gleichzeitig scheinen die Herausforderungen für die Demokratien zu steigen. Die Herausforderungen sind einerseits offensichtlich. In einigen Ländern gewinnen die Parteien des weit rechten oder linken Spektrums an Bedeutung. Das per se ist noch nicht bedenklich, aber bei manchen Parteien kann man sich fragen, ob diese die demokratische Ordnung wirklich komplett verinnerlicht haben. In den USA wird ein spezieller Weg gewählt, die Demokratie zu unterspülen. Man zweifelt offen die Aussagekraft der Wahlen an und ficht diese vor Gericht an. Die Glaubwürdigkeit der Wahlen schwindet. Der Sturm auf das Kapitol war der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung.

Die globalen Veränderungen werden uns in den kommenden Jahren einige grundlegende Entscheidungen abverlangen. Wie soll man mit Russland mittelfristig umgehen, ein Land oder besser Regime, das aggressiv Grenzen verändert. Wie soll man mit China umgehen, dass teilweise offen die Systemfrage stellt und mit zunehmendem wirtschaftlichem Einfluss an Selbstbewusstsein gewinnt? Daneben aber die eine wichtige Frage, die keine Grenzen kennt: Wie soll man mit den globalen Klimaveränderungen umgehen? Unser Ressourcenverbrauch ist zu hoch und ein einfaches weiter so wird nicht funktionieren, da uns die Natur Grenzen aufzeigt. Damit einhergehend kommen viele Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen. Auch wenn manche Parteien hier vermeintlich einfache Antworten anbieten. Diese gibt es nicht. Aber gerade hier sollten die demokratischen Systeme ihre Stärke ausspielen. Eine Lösung für diese schwierigen Fragen finden, die (fast) alle mitnimmt. Gleichzeitig den Anreiz für Innovation aufrechterhalten und den Zusammenhalt der Gesellschaft(en) bewahren.

Nach einer langen Phase des stabilen Wachstums werden die Zeiten schwieriger und ruppiger. Jedoch haben wir alle notwendigen Mittel, um auch hier eine gute Lösung zu finden.

Brauchen wir ein Weltparlament?

Es gibt ein Demokratiedefizit in der globalen Politik. Internationale Zusammenarbeit verläuft zwischen Regierungen, ist ein Monopol der Exekutive und führt darum schnell zu einer Aushebelung der Gewaltenteilung. Eine NGO fordert darum ein Weltparlament, das globale Gesetze verabschiedet und Organe wie Weltbank, internationalen Währungsfonds u.a. kontrolliert. Und das könnte sogar funktionieren…

Das Ende der Friedensdividende

Spätestens mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine wurde klar, dass es mit der Friedensdividende vorbei ist. Welche Folgen hat das für Deutschland und die EU?

Wie beeinflussen sich Wirtschaft und Demokratie?

Demokratie ist gut für die Wirtschaft – und umgekehrt. Doch die freie Marktwirtschaft birgt auch Risiken für die Demokratie. Könnte ein Wechsel der Wirtschaftsweise Abhilfe schaffen?

Autokratie in der EU?

Die Demokratie in der EU steht unter Druck. Im September sprach das EU-Parlament Ungarn den Status einer echten Demokratie ab. Welche Folgen hat das für Ungarn innerhalb der EU? Und welche Handlungsoptionen hat die EU überhaupt gegen autokratische Tendenzen in den eigenen Reihen?

Ist China die „bessere“ Demokratie?

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist der mächtigste chinesische Staatschef seit Mao Tse-tung. Er hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht und findet, das Land sei eine bessere Demokratie, als die westliche. Wie ist das zu verstehen? Und wird das chinesische Modell möglicherweise das Alternativmodell für das Regieren im 21. Jahrhundert?

Das ist alles, Freunde!

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Bis zum nächsten Mal!

Ihr Stefan Bielmeier